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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Ortsverband Höchstadt / Aisch
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Stellungnahmen / Statements

Stellungnahme der Grünen Fraktion Wahlen der stellvertretenden Bürgermeister mit der Stimme der AfD

19. Mai 202022. Juli 2022

<!– wp:paragraph {„style“:{„color“:{„text“:“#1f16cb“}}} –> <p class=“has-text-color“ style=“color: #1f16cb;“>19.05.2020 <strong>Stellungnahme der Grünen Fraktion</strong> – Die Wahlen der stellvertretenden Bürgermeister mit der Stimme der AfD</p> <!– /wp:paragraph –> <!– wp:paragraph {„style“:{„color“:{„text“:“#1f16cb“}}} –>…

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Machterhalt um jeden Preis – Stellungnahme der Grünen nach konstituierenden Sitzung

14. Mai 202022. Juli 2022

14.05.2020 Machterhalt um jeden Preis (Stellungnahme der Grünen nach der konstituierenden Sitzung des Höchstadter Stadtrats am 11.05.2020) Sechs weitere Jahre hat sich die beachtlich geschmolzene Allianz aus Junger Liste und…

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Stellungnahme: Zukunftsvisionen der alten „Jungen Liste“

14. März 202022. Juli 2022

Im Presseartikel der NN vom 13.3.2020 wird kurz vor der Wahl noch einmal der Partei des amtierenden Bürgermeisters Brehm die Gelegenheit gegeben seine Politik darzustellen. Dabei fallen auch einige Anspielungen…

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Machterhalt um jeden Preis – Stellungnahme der Grünen nach konstituierenden Sitzung

14. Mai 202022. Juli 2022

14.05.2020 Machterhalt um jeden Preis (Stellungnahme der Grünen nach der konstituierenden Sitzung des Höchstadter Stadtrats am 11.05.2020) Sechs weitere Jahre hat sich die beachtlich geschmolzene Allianz aus Junger Liste und…

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„Die Veranstaltenden behalten sich gem. § 6 VersG / Art. 10 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.“

„Es gelten die zum Zeitpunkt der Veranstaltung aktuellen rechtlichen Vorgaben zum Infektionsschutz. Wir empfehlen das Tragen einer Maske, wo Abstände nicht eingehalten werden können.“

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