Stellungnahme zur Ankündigung des Austritts von Irmgard Schlehlein aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Höchstadter Stadtrat
Der Ortsverband Höchstadt von „Bündnis 90/Die Grünen bedauert die Ankündigung des Rückzugs von Irmgard Schlehlein aus der Fraktion und respektiert gleichzeitig ihre persönliche Entscheidung.
Dass die parteilose Fraktionskollegin zunehmend mit bundespolitischen Themen haderte, können wir so hinnehmen. Die Tatsache, dass Irmgard Schlehlein ihr Stadtratsmandat nicht zurückgeben möchte, stößt bei uns auf völliges Unverständnis. Bei der Aufstellungsversammlung der Stadratswahlliste des Ortsverbandes der Grünen ist sie mit großem Vertrauen von den Delegierten auf den Listenplatz 1 gewählt worden.
Wir wollen davon ausgehen, dass sie ihre Entscheidung damals im vollen Bewusstsein für Nachhaltigkeit, Klima- und Artenschutz und deren Einklang mit den wirtschaftlichen Bedürfnissen unserer Stadtgesellschaft getroffen hat. Die Wählerinnen und Wähler haben sich bei der letzten Kommunalwahl bewusst für Grün in der Höchstadter Kommunalpolitik entschieden. Die großen Zukunftsaufgaben lassen sich nur mit einer starken kommunalpolitischen grünen Stimme in Höchstadt bewältigen – das haben die Wählerinnen und Wähler gespürt. Deshalb konnte endlich auch im Höchstadter Stadtrat grüne Politik in Fraktionsstärke gemacht werden. Aus diesem Grund sollte der Wählerwille höchster Grundsatz bleiben und Irmgard Schlehlein sollte ihr Mandat an den nächsten Listenplatz weitergeben.
Die Stimmen für Irmgard Schlehlein waren sicherlich kein Votum für das von ihr so bezeichnete „bürgerliche Lager“, dem sie sich nun nach eigener Aussage zuwenden will. Wenn Irmgard Schlehlein bei ihrer Entscheidung bleibt, ihr Mandat nicht zurückzugeben, so muss man von einer eklatanten Wählertäuschung ihrerseits ausgehen.
Nachdem Irmgard Schlehlein noch nicht bekannt gegeben hat, welche Partei oder Gruppierung nun dieses bürgerliche Lager sein wird, muss die Frage erlaubt sein, wie diejenigen, die Sie aufnehmen, mit dieser Form der Grundsatztreue zurechtkommen. Schließlich hat Irmgard Schlehlein nicht kommunalpolitische, sondern vielmehr bundespolitische Gründe für ihr Ausscheiden aus der Fraktion geltend gemacht. Ob jemand der mit grünen kommunalpolitischen Themen Wahlkampf gemacht hat und für sie erfolgreich im Stadtrat gemeinsam in der Fraktion der Grünen drei Jahre lang gekämpft hat, immer mit bundespolitischen Fragestellungen in einer anderen Fraktion oder Gruppierung im Reinen ist, kann zumindest bezweifelt werden. Ob aus dieser Haltung heraus verlässliche Kommunalpolitik zu machen ist, ist ebenso fraglich.
Trotz allem werden wir die erfolgreiche Arbeit im Höchstadter Stadtrat weiterführen und die wichtigen Zukunftsthemen des Grünen Ortsverbandes voranbringen. Mit zahlreichen Ideen und Lösungsvorschlägen haben wir Impulse gesetzt, haben starke Partner an unserer Seite und setzen auf breite Bündnisse um eine klimafreundliche, ökologische und soziale Gesellschaft voranzubringen.
Unterzeichnet:
Stadträte Peter Winkler und Andreas Popp
Ortssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Höchstadt Karin Scherer